Rechtsprechung
   VG Ansbach, 18.07.2022 - AN 3 S 22.00309, AN 3 S 22.00347   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,32234
VG Ansbach, 18.07.2022 - AN 3 S 22.00309, AN 3 S 22.00347 (https://dejure.org/2022,32234)
VG Ansbach, Entscheidung vom 18.07.2022 - AN 3 S 22.00309, AN 3 S 22.00347 (https://dejure.org/2022,32234)
VG Ansbach, Entscheidung vom 18. Juli 2022 - AN 3 S 22.00309, AN 3 S 22.00347 (https://dejure.org/2022,32234)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,32234) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Abs. 5; KAG Art. 5a Abs. 1, Abs. 7 Satz 2 + 3, Abs. 8; BauGB §§ 127
    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Erschließungsbeitragsbescheid

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (45)

  • VGH Bayern, 29.07.2009 - 6 ZB 07.813

    Erschließungsbeitrag; Vorausleistung; Anbaustraße; Anlagenbezogene …

    Auszug aus VG Ansbach, 18.07.2022 - AN 3 S 22.00309
    Denn es ist nicht isoliert auf ein einzelnes Grundstück abzustellen, sondern auf die Funktion für das insgesamt zu erschließende Gebiet (vgl. etwa BayVGH, B.v. 29.7.2009 - 6 ZB 07.813 - juris Rn. 5).

    Vielmehr darf eine Gemeinde die Anlegung einer Anbaustraße überhaupt bereits dann für erforderlich halten, wenn diese Lösung unter dem Blickwinkel der bestehenden Erschließungssituation der durch diese Anlage erschlossenen Grundstücke als angemessen angesehen werden kann, mithin wenn für sie im Hinblick auf die Erschließungssituation der durch diese Anbaustraße erschlossenen Grundstücke sachlich einleuchtende Gründe sprechen (vgl. etwa BayVGH, B.v. 29.7.2009 - 6 ZB 07.813 - juris Rn. 4 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 26.11.2018 - 6 CS 18.1567

    Straßenausbaubeitragsbescheid

    Auszug aus VG Ansbach, 18.07.2022 - AN 3 S 22.00309
    Andernfalls hat es bei der vom Gesetz grundsätzlich angeordneten sofortigen Vollziehbarkeit der Beitragsbescheide zu verbleiben (vgl. hierzu BayVGH, B.v. 26.11.2018 - 6 CS 18.1567 - juris Rn. 8 m.w.N.).

    Eine vorliegend - mangels eindeutiger Beurteilung anhand der vorliegenden Luftbild- und Lichtbildaufnahmen - erforderliche Beweisaufnahme durch Augenschein scheidet im summarischen Verfahren aus; dies bedeutet zugleich, dass die abschließende Klärung insoweit erst in einem etwaigen Hauptsacheverfahren erfolgen kann (…vgl. BayVGH, B.v. 14.9.2000 - 6 ZS 99.2339 - juris Rn. 4; B.v. 26.11.2018 a.a.O Rn. 14).

  • BVerwG, 16.09.2010 - 4 C 7.10

    Stellplätze; Parkplatz; Großparkplatz; Garagen; Parkhaus; Außenbereich; …

    Auszug aus VG Ansbach, 18.07.2022 - AN 3 S 22.00309
    Um zu beurteilen, ob ein Grundstück innerhalb des Bebauungszusammenhangs liegt, bedarf es einer "echten Wertung und Bewertung des konkreten Sachverhalts" durch den Tatrichter (BVerwG, U.v. 16.9.2010 - 4 C 7.10 - juris Rn. 12).
  • VG Augsburg, 23.02.2023 - Au 2 K 22.416

    Erschließungsbeitragsrecht, Vorliegen einer vorhandenen Erschließungsanlage (sog. …

    Das Vorliegen einer Erschließungsanlage in diesem Sinn setzt voraus, dass sie Erschließungsfunktion besitzt (vgl. zuletzt VG Ansbach, B.v. 18.7.2022 - AN 3 S 22.00309 - juris Rn. 88).

    Damit scheiden solche Maßnahmen aus, die sich - wie vorliegend - als reine Provisorien darstellen und gerade nicht der bauprogrammentsprechenden endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage dienen sollten (vgl. hierzu VG Ansbach, B.v. 18.7.2022 - AN 3 S 22.00309 - juris Rn. 87 ff.;… U.v. 2.12.2021 - AN 3 K 21.00676 - juris Rn. 49 ff.;… Matloch/Wiens a.a.O.;… Schmitz, a.a.O., § 8 Rn. 23 ff.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht